Wie lange kann Deutschland die EU noch unterstützen?

Die Europäische Union (EU) ist vor Kurzem mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet worden. Die Jury würdigte so nach eigenen Angaben den jahrzehntelangen Einsatz der Organisation für „Frieden, Versöhnung, Demokratie und die Entwicklung von Menschenrechten“. Dies war das erste Mal, dass eine regionale Organisation den Preis erhielt. Die politische und wirtschaftliche Gemeinschaft der EU besteht aus 27 Staaten. Sie hat sich aus der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl heraus entwickelt, die 1952 gegründet worden ist. Den Anstoß zur Gründung gab die Überlegung, dass der Streit um knappe Ressourcen zu Krieg führen kann. Die Zusammenarbeit soll Europa vor einem Ausbruch der Gewalt schützen.

Drei Gründe, warum die EU-Auszeichnung unpassend scheint

Es gibt nach Einschätzung von Ryuho Okawa, dem Präsidenten von Happy Science, drei Gründe, warum die Auszeichnung falsch ist.

Erstens ist es die Organisation der Nordatlantischen Allianz (NATO), und nicht die EU, die für Frieden in Europa sorgt. Während der Ära des Kalten Kriegs sorgte das westliche Militärbündnis für Abschreckung. Der Ostblock unter Führung der Sowjetunion wagte keinen Angriff. Historiker Andrew Roberts schreibt dazu in seiner Bloomberg-Kolumne: „Nichts macht die Entwertung des Friedensnobelpreises deutlicher als die lächerliche Entscheidung, ihn an die EU zu vergeben.“ Nach seiner Einschätzung handelt es sich um eine der dümmsten Aktionen des Nobelpreiskomitees.

Zweitens war die EU bislang nicht in der Lage, ihre Finanzkrise, die in Griechenland begann, zu lösen. Es sieht vielmehr so aus, als ob nun auch Spanien und Italien in die Knie gehen. Der Zwang zur Haushaltskonsolidierung wird in den Krisenländern zum Kollaps führen. Doch wenn Gegenmaßnahmen aufgrund mangelnder Haushaltsdisziplin verschoben werden, leidet wiederum das Ansehen der EU. Aufgrund dieses ungelösten Dilemmas sinkt die gesamte EU-Wirtschaft langsam, aber sicher in den Abgrund.

Drittens war die EU von Anfang an keine Erfolgsgeschichte. Der Präsident von Happy Science, Ryuho Okawa, schreibt dazu im Artikel „Kompass für die Zukunft“ in der Septemberausgabe von The Liberty: „Die EU ist jetzt eine Gruppe von kleinen und schwachen Ländern, in denen die Schwachen Unterstützung durch die etwas Stärkeren suchen. Viele weitere Staaten wollen der EU beitreten, aber ich glaube nicht, dass sich gute Ergebnisse erreichen lassen, wenn man schwache Länder zusammenbringt, um einander zu helfen.“

Mit anderen Worten: Die Struktur der EU erlaubt es ärmeren Ländern, finanzielle Mittel aus relativ reichen Staaten wie Deutschland und Frankreich abzuziehen. Es geht in der EU also inzwischen weniger um „Zusammenarbeit“, als um „Subventionen“. Darüber hinaus versucht die EU, den drei wirtschaftlichen Riesen der Erde, den USA, China und Japan, Hilfen zu entlocken. Es steht damit die Frage im Raum, wie lange die EU-Staaten noch untereinenader Frieden wahren können.

Das grundlegende Problem der EU ist „der Mangel eines Gefühls der nationalen Identität und des Patriotismus“, so Meister Okawa in dem genannten Artikel für The Liberty. Jede Organisation, der der Wunsch nach Selbstständigkeit und das Feuer des Unabhängigkeitsgeistes fehlt, wird als Zusammenschluss von Schnorrern enden. Da das Leben nicht süß ist, kann das nicht lange gut gehen.

Die EU setzt ihren Weg in Richtung Zusammenbruch fort

In der Tat werden Sorgen über eine weltweite Wirtschaftsdepression laut, die von der EU ausgeht. Professor Shunpei Takemori von der Keiō-Universität meint: „Sowohl während der großen Wirtschaftskrise in den 1930er Jahren als auch bei der aktuellen globalen Finanzkrise trat die Krise zunächst in Amerika auf, bevor sie auf Europa übergriff und sich dann weiter verbreitete.“ Er weist auf die Möglichkeit hin, dass die Weltwirtschaft von einer Rezession heimgesucht wird, die der großen Wirtschaftskrise von damals in nichts nachsteht. Im Falle eines Bankrotts des Euros wird es zu massiven Konflikten zwischen den EU-Mitgliedsländer kommen.

Vor diesem Hintergrund könnte der Preis für die EU politisch gemeint sein. Das Komitee wollte offenbar so den Zusammenbruch der EU abwenden. Das ist aber Blödsinn. Auch der Dalai Lama gewann seine Heimat nach der Verleihung des Friedensnobelpreises nicht zurück, stellt Meister Okawa klar.